Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger

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Heute früh im Radio gehört:
Ein Landessozialgericht aus Rheinland-Pfalz hat beschlossen, dass ein Hartz-IV-Empfänger aus Rheinland-Pfalz Flugreisen zu seinem Kind in die USA erstattet bekommt, das Umgangsrecht macht es möglich.

Da der Vater einen staatlichen Anspruch auf regelmäßigen Umgang mit seinem Kind hat, auch wenn dieses im Ausland lebt müssen ihm die Flugreise und die Unterkunft bezahlt werden.Vier mal im Jahr darf er solch eine Reise in Anspruch nehmen. Das sind in diesem Fall 900 Euro pro Quartal, die Kosten, die ein Erwerbstätiger für die Auslandsreise ausgeben würde.

Die Mutter war mit ihrem sechsjährigen Sohn aus Deutschland in die USA gezogen. bereits vorher war sie mit dem Kind innerhalb Deutschlands umgezogen, so dass bereits häufige Fahrten und die damit verbundenen hohen Fahrtkosten nach Berlin angefallen sind. Diese Fahrten waren scheinbar auch erstattet worden, so dass im Endeffekt für die Reise in die USA keine erhebliche Kostensteigerung zu den im Rahmen von Hartz IV Leistungen bisher übernommenen Kosten entstehen würden.

Der Wahnsinn geht weiter!

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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

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Aber, das ist doch sehr menschlich gedacht, Luna.

Ich finde es absolut richtig, was hier gemacht wird. Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger 154256

Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger 154256

Sagt es uns doch--- Hi, hier ist ne Menge Geld zu sparen--- denn wir sind doch sonst nur im Urlaub ein reiselustiges Volk . Laughing

und ferner: man lernt immer wieder was dazu--- denn das, das wußte ich noch nicht

ist doch nicht Aprilzeit Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger 198554

Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger 198554

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ist es nicht schrecklich, daß uns die Politiker und andere Kaffeegrundleser immer mehr das Leben vermiesen ?

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Es ist doch kein Wunder das bei einen Gesetz das in den 5 Jahren ihres Bestehens sovlien herumgedocktert wurde wie bei keinen Andern. Dazu die laufenden Änderunge innerhalb der AA, so das Mitarbeiter die ohnehin nicht durchsehen selbst nicht merh hiterherkommen.
Gestern waren es die Kinderwagen bei Erstaustattung die unterschiedlich bewertet wuren, heute ist es ein USA Reise, virgesten die Bespitzellung einer ALG II Bezieherin über Wocheh durch eine Dedektivbüro.

Sie sollten das Gesetz eindeutig gestalten das Bezieher und Mitarbeiter der ARGEN durchsehen.
Was würden wir uns an Gerichtskosten ersparen, den 2/3 aller Klagen verlieren die ARGEN.
Und die nächsten Probleme stehen stehe mit den "Bildundpaket" vor der Tür.

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Sachse es ist doch die Frage, was als Mindeststandard zu gewähren ist? Nie wäre ich auf den Gedanken gekommen dass die Gemeinschaft auch für Kosten aufkommen muss, für die ein Arbeitnehmer eventuell lange sparen muss um sie sich leisten zu können (wenn er es überhaupt schafft).
Das Umgangsrecht zu Kindern ist zwar wichtig, es liegt jedoch in der Eigenverantwortung der Eltern diese auch wahrnehmen zu können.
Ich frage mich wirklich wie weit die Gerichte bei der Gewährung von Anspruchsdenken noch gehen werden.
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Luna schrieb:: Sachse es ist doch die Frage, was als Mindeststandard zu gewähren ist? Nie wäre ich auf den Gedanken gekommen dass die Gemeinschaft auch für Kosten aufkommen muss, für die ein Arbeitnehmer eventuell lange sparen muss um sie sich leisten zu können (wenn er es überhaupt schafft).
Das Umgangsrecht zu Kindern ist zwar wichtig, es liegt jedoch in der Eigenverantwortung der Eltern diese auch wahrnehmen zu können.
Ich frage mich wirklich wie weit die Gerichte bei der Gewährung von Anspruchsdenken noch gehen werden.

Gerichte können nun mal nur auf Basis von Gesetzen urteilen und nicht auf Empfinden oder Prodesten des Mittelstandes.
Bei gut gemachten Gesetzen, und gemacht haben sie die Vertreter des Mittelstandes wie sich die Regierungen immer bezeicnen, kann so eteas nicht geschehen.
Nicht nur Empörung heuscheln, sondern Recht einfordern.

Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger

Staat zahlt USA-Reise von Hartz-IV-Empfänger

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