mex
verstorben
Anzahl der Beiträge : 56286
 |  Thema: Beschlüsse  03.02.11 14:57 |  |
| Kann eine Regierung die Beschlüsse der Vorgänger- Regierung rückgängig machen?
Wenn ich so die Sprüche der Oposition höre kommen mir Zweifel auf
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Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen. |
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apro
Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 17253
| | Thema: Re: Beschlüsse 03.02.11 15:02 | |
| - mex schrieb:
- Kann eine Regierung die Beschlüsse der Vorgänger- Regierung rückgängig machen?
Wenn ich so die Sprüche der Oposition höre kommen mir Zweifel auf
wenn die Mehrheiten da sind ,
kann alles gemacht werden.... |
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Ein Sachse
Experte
Anzahl der Beiträge : 6073
| | Thema: Re: Beschlüsse 03.02.11 15:21 | |
| - mex schrieb:
- Kann eine Regierung die Beschlüsse der Vorgänger- Regierung rückgängig machen?
Wenn ich so die Sprüche der Oposition höre kommen mir Zweifel auf
Kann sie wenn sie Mehrheiten im Bundestag und bei zustimmungspflichtigen im Bundesrat hat.
Macht sie aber nur dort wo es ihr oder ihren Klientel nützt.
Zwei Beispiele;Verlängerung der Laufzeiten hat sie, die Abschaffung der Ökosteuer über die sie in der Opposition hergezogen ist hat sei nicht. |
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evchen
Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 11521
| | Thema: Re: Beschlüsse 03.02.11 19:09 | |
| | eben, gerade wie es passt. Alle in einen Sack und draufhauen, es trifft immer den Richtigen |
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Luna
Admin
Anzahl der Beiträge : 35936
| | Thema: Re: Beschlüsse 03.02.11 20:13 | |
| Eine neue Regierung ist ebenso demokratisch gewählt worden wie ihr Vorgänger.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch) |
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