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Sie läästerklären das sie dafür ist die Ostförderung nach 2019 abzuschaffen dafür aber eien Reionalföderung einzuführen.
Nur hat sie nicht erklärt wie diese Regionalföderung im einzelnen aussehe soll.
Ich vergleich da schon mal Hof (Bayern) mit Plauen (Sachsen).
Das wäre mit einer Kommision natürlich parteipolitisch gestaffelt zu lösen.

Aber gleichzeitig erkläret sie den Soli kannman nicht abschaffen, die 13 Milliarden benötigt der Bund immer noch (nicht der Osten wie so oft unterstellt).
Da stelle wir uns einfach mal vor eien Stadt x im Ruhrgebiet bekommt dann Regiolalföderung , aber den Soli muss sie dann immer noch zehlen.

Gast

Die Frage ist doch , wie es umgesetzt wird .
Die spezielle Ostförderung war doch ingesamt ein großes Infrastrukturprogramm , damit
kann man so langsam Schluss machen .
Den Soli dagegen , den jeder zahlt könnte man zu einem generellen Förderpool für
Städte und Gemeinden mit akuten Schwierigkeiten machen , egal ob Ost oder West .

Wie kommst du übrigens dabei darauf , daß eine Stadt Soli zahlt , den zahlen doch wohl die
Bürger Smile

?

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Gast0816 schrieb:: Die Frage ist doch , wie es umgesetzt wird .
Die spezielle Ostförderung war doch ingesamt ein großes Infrastrukturprogramm , damit
kann man so langsam Schluss machen .
Den Soli dagegen , den jeder zahlt könnte man zu einem generellen Förderpool für
Städte und Gemeinden mit akuten Schwierigkeiten machen , egal ob Ost oder West .

Wie kommst du übrigens dabei darauf , daß eine Stadt Soli zahlt , den zahlen doch wohl die
Bürger ?

Höre dich einfach bei den Bürgermeisten im Westen um die werden es dir erklären und du wirst erstaunt sein.
Da kommen in mitleren Stätten gleich mal 100 000 € pro Jahr zusammen.

Den Soli könnte man....... klingt erschreckend , je nach parteipolitischen Regierung bedienen die sich dann .
Was war der Sinn des Solis unter Kohl gleich mal ?

Gast

Du meinst den Fond deutsche Einheit , der anteilig an der Gewerbesteuer von den Gemeinden gezahlt wird .

Die reden da auch von Soli , ich hätte das jetzt mehr den Zahlungen der Ostförderung zugerechnet .

Das sollte man auch abschaffen , weil nicht mehr zeitgemäß und auch nicht mehr
passend zu den Finanzlagen der Gemeinden , da gibt es zu viele Westgemeinden ,
denen es mittlerweile dreckiger als denen im Osten geht .

Einen gemeinsamen Solidaritätsfond für Regionalförderung seitens des Bundes unabhängig von Ost oder
West würde ich aber trotzdem als vernünftige Idee ansehen .

Ob so ein Fond nun Parteipolitisch missbraucht wird , kann man so nicht sagen , dafür
haben wir Bundesrat und Bundestag mit den jeweiligen Kontrollfunktionen .

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