keine Spinner?

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«Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen. Dazu sind Sie alle aufgefordert.» , so wird Gauck nach einem Auftritt vor Schülern eines Oberstufenzentrums in Berlin-Kreuzberg zitiert.

Die NPD hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Sie verlangt Auskunft von Gauck, ob er sich mit der „Bezeichnung „Spinner“ auf Mitglieder bzw. Aktivisten der NPD bezogen“ habe.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH schrieb:: Dabei geht es nach einem Bericht des "Spiegel" um Äußerungen des Staatsoberhaupts zu ausländerfeindlichen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf und Gegendemonstrationen. Nach einem Auftritt vor Oberstufenschülern Ende August war Gauck in der Presse unter anderem mit den Worten zitiert worden: "Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen." Da die rechtsextreme NPD die Proteste gegen die Asylbewerber befeuert, verlangte die Partei von Gauck Auskunft, ob er Gegendemonstrationen "öffentlich gutgeheißen und unterstützt" habe und ob er sich mit der "Bezeichnung ,Spinner‘ auf Mitglieder bzw. Aktivisten der NPD bezogen" habe. Gauck ließ erklären, "bei verständiger Würdigung der Medienberichte" beantworte "sich Ihre Frage von selbst". Daraufhin reichte die NPD Organklage gegen den Bundespräsidenten ein, verbunden mit einem Eilantrag, ihm solche Äußerungen bis auf Weiteres zu untersagen. Als das Gericht Gauck zur Stellungnahme aufforderte, erklärte der Bundespräsident, er habe zu keinem Zeitpunkt zu Protesten gegen die NPD aufgerufen und "konkrete" Personen als Spinner bezeichnet. Über den Eilantrag will das Gericht dem Bericht zufolge noch vor der Bundestagswahl entscheiden.

Gauck, ein Mann der an die Freiheit glaubt, wird fremdbestimmt. Politisch hat er keine Funktion aber er soll reden und wenn er das denn auch mal tut, passiert es sofort, dass er mit den präsidialen Konventionen in Konflikte kommt. Egal was er sagt und worum es geht, er muss immer die Grenzen des Amtes respektieren und darf der eigentlichen Politik nicht zu nahe treten.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 30497

NPD verschickt Hassbriefe an Politiker mit Migrationshintergrund

Nach Angaben der Berliner Grünen haben mehrere Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund Hassbriefe erhalten, darunter der Direktkandidat in Mitte, Özcan Mutlu. Darin werden die Politiker den Angaben zufolge aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Die NPD bekannte sich auf Ihrer Webseite zu der Aktion.

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Die NPD: das sind keine Spinner, sondern schlicht und ergreifend Kriminelle!!!!!!
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"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".

chin. Sprichwort, Konfuzius.

Experte Anzahl der Beiträge : 8430

Crapule schrieb:: NPD verschickt Hassbriefe an Politiker mit Migrationshintergrund

Nach Angaben der Berliner Grünen haben mehrere Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund Hassbriefe erhalten, darunter der Direktkandidat in Mitte, Özcan Mutlu. Darin werden die Politiker den Angaben zufolge aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Die NPD bekannte sich auf Ihrer Webseite zu der Aktion.

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Die NPD: das sind keine Spinner, sondern schlicht und ergreifend Kriminelle!!!!!!

Weshalb kann man sie nicht bestrafen dafür?
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L.G. Diemax

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 11521

Crapule schrieb:: NPD verschickt Hassbriefe an Politiker mit Migrationshintergrund

Nach Angaben der Berliner Grünen haben mehrere Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund Hassbriefe erhalten, darunter der Direktkandidat in Mitte, Özcan Mutlu. Darin werden die Politiker den Angaben zufolge aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Die NPD bekannte sich auf Ihrer Webseite zu der Aktion.

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Die NPD: das sind keine Spinner, sondern schlicht und ergreifend Kriminelle!!!!!!

Npd geht gar nicht. Spinner ist noch ein Kosewort für sie

Cleverle Anzahl der Beiträge : 1204

Crapule schrieb:: Die NPD: das sind keine Spinner, sondern schlicht und ergreifend Kriminelle!!!!!!

... auch kriminelle Spinner sind: Spinner!
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"Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus. Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig. Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent. Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi." - Gerhard Bronner, Rede anlässlich der Gedenkfeier zum 60. Jahrestag der Befreiung des KZ Gunskirchen

Forengigant/in Anzahl der Beiträge : 79938

Wo steht eigentlich geschrieben, dass man Spinner, selbst wenn sie einer demokratisch gewählten Partei angehören, nicht Spinner nennen darf? Andererseits muß ein BVG wohl einer Klageschrift nachgehen.
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[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] palim
Du kannst das Leben weder verlängern noch verbreitern, nur vertiefen.
Gorch Fock

Experte Anzahl der Beiträge : 6073

Der Eilantrag wurde abgelehnt, mehr sollte man nicht diskudieren , jeder Satz wertet die Rechte auf.

Wir sollen eher darüber nachdenken das in Bad Schandau OT Ostrau eine Horde rechter Schläger eien Schulklasse aus Hamburg überfallen hat einen asiatisch ausehenden Schüler krankenhaus reif geschlagen hat ,
Die Polizei 30 min bis zumn Tatort benötigte udn nis heute nur die Vermutung aussprichte "es könnten Rechteradikale gewesen sein", in Pirnaer Krankenhaus der Kierfernbruch nicht festgestellt wurde.

keine Spinner?

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