Hartz 4 jetzt für alle ?

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Nach dem Urteil des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalens erhält ein arbeitsloser Rumäne Hartz IV.
Das nordrhein-westfälischen Landessozialgericht hatte am Donnerstag EU-Bürgern ohne Arbeit, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, ein Recht auf Hartz-IV-Unterstützung zugesprochen. Das Gericht urteilte im Fall einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfige Familie aus Rumänien.

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen schrieb:: Auf die umstrittene und in den bisher hierzu vorliegenden Entscheidungen thematisierte Frage, ob der Leistungsausschluss insgesamt mit EU-Recht unvereinbar sei, komme es deshalb im konkret vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zu entscheidenden Fall nicht an. Es handelt sich um eine wesentliche Grundsatzfrage, die bundesweit etwa 130.000 Personen betrifft.

Bisher hatten EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um sich eine Arbeit zu suchen, keinen Anspruch auf die Sozialleistung, doch hier geht es nicht um Notfälle sondern um Erschleichung sozialer Leistungen. Das Gericht hat da wohl in vorauseilendem Gehorsam gehandelt denn noch gibt darüber keine einheitlichen EU-Regelungen.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

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Luna schrieb:

Nach dem Urteil des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalens erhält ein arbeitsloser Rumäne Hartz IV.
Das nordrhein-westfälischen Landessozialgericht hatte am Donnerstag EU-Bürgern ohne Arbeit, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, ein Recht auf Hartz-IV-Unterstützung zugesprochen. Das Gericht urteilte im Fall einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfige Familie aus Rumänien.

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen schrieb:: Auf die umstrittene und in den bisher hierzu vorliegenden Entscheidungen thematisierte Frage, ob der Leistungsausschluss insgesamt mit EU-Recht unvereinbar sei, komme es deshalb im konkret vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zu entscheidenden Fall nicht an. Es handelt sich um eine wesentliche Grundsatzfrage, die bundesweit etwa 130.000 Personen betrifft.

Bisher hatten EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um sich eine Arbeit zu suchen, keinen Anspruch auf die Sozialleistung, doch hier geht es nicht um Notfälle sondern um Erschleichung sozialer Leistungen. Das Gericht hat da wohl in vorauseilendem Gehorsam gehandelt denn noch gibt darüber keine einheitlichen EU-Regelungen.

ich vermute es wird nicht rechtskräftig - es kann ja noch Revision eingelegt werden
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Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

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Luna schrieb:: Nach dem Urteil des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalens erhält ein arbeitsloser Rumäne Hartz IV.
Das nordrhein-westfälischen Landessozialgericht hatte am Donnerstag EU-Bürgern ohne Arbeit, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, ein Recht auf Hartz-IV-Unterstützung zugesprochen. Das Gericht urteilte im Fall einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfige Familie aus Rumänien.

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Bisher hatten EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um sich eine Arbeit zu suchen, keinen Anspruch auf die Sozialleistung, doch hier geht es nicht um Notfälle sondern um Erschleichung sozialer Leistungen. Das Gericht hat da wohl in vorauseilendem Gehorsam gehandelt denn noch gibt darüber keine einheitlichen EU-Regelungen.

Wenn hier jeder EU-Eingereiste so mir nichts dir nichts Hartz IV bekommt, wird es wohl bald reichlich Zuwachs geben. very happy

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[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] palim
Du kannst das Leben weder verlängern noch verbreitern, nur vertiefen.
Gorch Fock

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Das Gericht hat ist mit dem Urteil nur einer Regelung in der EU gefolgt.
Und diese Regelung zur Freizügigkeit mit allen Folgen hat eine Regierung Merkel (nicht Rot-Grün) in Brüssel zugestimmt, Ist s9ie doch wenn es um den Euro geht so streng und bestimmt, hast sie etwa hier versagt ?
Aber sie ist doch mit 41,5 % wiedergewählt worden.

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Ein Sachse schrieb:: Das Gericht hat ist mit dem Urteil nur einer Regelung in der EU gefolgt.
Und diese Regelung zur Freizügigkeit mit allen Folgen hat eine Regierung Merkel (nicht Rot-Grün) in Brüssel zugestimmt, Ist s9ie doch wenn es um den Euro geht so streng und bestimmt, hast sie etwa hier versagt ?
Aber sie ist doch mit 41,5 % wiedergewählt worden.

ja in der Geschichte steht geschrieben es ist nicht die Claudia, es ist die Angela die die Zuwanderung predigt, wie konnte ich das nur verwechseln
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Experte Anzahl der Beiträge : 8430

Wenn die EU so etwas beschließt soll sie den Ländern die Flüchtlinge aufnehmen den jeweilig benötigten Betrag auch überweisen, die EU kann doch nicht verlangen das die einheimische Bevölkerung für so etwas aufkommt, wann wehren wir uns dagegen endlich mal es, ist doch unser aller Geld was da so verplempert wird.

Die Rentner die ihr ganzes Leben gearbeitet haben müssen im Alter von einer kargen Rente leben und die hier so herkommen bekommen den gleichen Anteil denn die Rente ist doch kaum höher als Hartz 4, ich schließe mal die Betriebsrenten aus denn das ist ja Geld was durch die Leistung in den Betrieben geschaffen wurde somit auch Arbeitergeld....
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L.G. Diemax

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

Diemax schrieb:: Wenn die EU so etwas beschließt soll sie den Ländern die Flüchtlinge aufnehmen den jeweilig benötigten Betrag auch überweisen, die EU kann doch nicht verlangen das die einheimische Bevölkerung für so etwas aufkommt, wann wehren wir uns dagegen endlich mal es, ist doch unser aller Geld was da so verplempert wird.

Die Rentner die ihr ganzes Leben gearbeitet haben müssen im Alter von einer kargen Rente leben und die hier so herkommen bekommen den gleichen Anteil denn die Rente ist doch kaum höher als Hartz 4, ich schließe mal die Betriebsrenten aus denn das ist ja Geld was durch die Leistung in den Betrieben geschaffen wurde somit auch Arbeitergeld....

wenn man davon ausgeht - >50% der Deutschen sind Rentner - es ist wirklich ein Wunder das da noch solch eine Ruhe herrscht
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mex schrieb:: wenn man davon ausgeht - >50% der Deutschen sind Rentner - es ist wirklich ein Wunder das da noch solch eine Ruhe herrscht

Stimmt auch wieder und unsere Jugend hat 0 Bock....
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L.G. Diemax

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Diemax schrieb:: Wenn die EU so etwas beschließt soll sie den Ländern die Flüchtlinge aufnehmen den jeweilig benötigten Betrag auch überweisen, die EU kann doch nicht verlangen das die einheimische Bevölkerung für so etwas aufkommt, wann wehren wir uns dagegen endlich mal es, ist doch unser aller Geld was da so verplempert wird.

Nein hier geht es nicht um Flüchtlinge, es geht um Mitglieder anderer EU Länder die einreisen um "Arbeit zu suchen". Das sollten wir besser unterscheiden.
Nach geltendem Recht § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II haben EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um eine Arbeit zu suchen, kein Anrecht auf Fürsorgeleistungen. Nach bisherigem EU-Recht ist auch bisher eine allgemeine Inanspruchnahme von Sozialhilfeleistungen nicht gewährleistet.
Was mich jetzt wundert ist aber dass ein Landessozialgericht Gesetze unterwandern darf.
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Luna schrieb:: Nein hier geht es nicht um Flüchtlinge, es geht um Mitglieder anderer EU Länder die einreisen um "Arbeit zu suchen". Das sollten wir besser unterscheiden.
Nach geltendem Recht § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II haben EU-Bürger, die nach Deutschland einwandern, um eine Arbeit zu suchen, kein Anrecht auf Fürsorgeleistungen. Nach bisherigem EU-Recht ist auch bisher eine allgemeine Inanspruchnahme von Sozialhilfeleistungen nicht gewährleistet.
Was mich jetzt wundert ist aber dass ein Landessozialgericht Gesetze unterwandern darf.

Du würdest also einen Gericht unterstellen das es Gesetze bricht mit dieser Entscheidung.
Dann könnte sie ja vom übergeordenten Gericht gekippt werden.

Hier geht es wohl nicht darum das sich in dem Fall der/die Betroffene nicht nach Einreise zu Auszahlung angemeldet hat , sondern wie ich es verstanden haben über die ARGE und selbst ein dreiviertel Jahre um Arbeit bemüht hat.
Wohl immer noch besser wie Schwarzarbeit ?

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Nenne mir ein Land in dem es möglich ist ohne Arbeit oder Geldvermögen einzureisen nur mit dem Bestreben sich um Arbeit zu bemühen und welches dir als Ausländer dann nach einem Jahr deinen Unterhalt finanziert ohne je ins Sozialsystem eingezahlt zu haben.
Das ist auch nicht besser als Schwarzarbeit weil Schwarzarbeiter ja immerhin noch ihr Geld selbst verdienen wenn auch illegal.

Und ja diese Entscheidung kann noch durch ein übergeordnetes Gericht gekippt werden und wird es hoffentlich auch. Klar ist doch, dass nach diesem Urteil nun alle Sozialhilfeempfänger Europas nach Deutschland kommen können und bestens versorgt werden. Wer in Deutschland Arbeit sucht und keine findet muss eben zurück in sein Heimatland und sich vom dortigen Sozialsystem versorgen lassen. Genau das machen ja auch deutsche Auswanderer die gescheitert sind.
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Luna schrieb:: Nenne mir ein Land in dem es möglich ist ohne Arbeit oder Geldvermögen einzureisen nur mit dem Bestreben sich um Arbeit zu bemühen und welches dir als Ausländer dann nach einem Jahr deinen Unterhalt finanziert ohne je ins Sozialsystem eingezahlt zu haben.
Das ist auch nicht besser als Schwarzarbeit weil Schwarzarbeiter ja immerhin noch ihr Geld selbst verdienen wenn auch illegal.

Und ja diese Entscheidung kann noch durch ein übergeordnetes Gericht gekippt werden und wird es hoffentlich auch. Klar ist doch, dass nach diesem Urteil nun alle Sozialhilfeempfänger Europas nach Deutschland kommen können und bestens versorgt werden. Wer in Deutschland Arbeit sucht und keine findet muss eben zurück in sein Heimatland und sich vom dortigen Sozialsystem versorgen lassen. Genau das machen ja auch deutsche Auswanderer die gescheitert sind.

Ein Land außer Deutschland 26 EU -Staaten !!!

Gast

Luna schrieb:: Und ja diese Entscheidung kann noch durch ein übergeordnetes Gericht gekippt werden und wird es hoffentlich auch.

Sehe ich auch so. Hier muss niemand aus dem Ausland zum Schein nach Arbeit suchen, nur um sich durchfüttern zu lassen. Wir haben selbst genug Arbeitslose, die sollten zuerst bekümmert werden.

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Daisy Dösig schrieb:: Sehe ich auch so. Hier muss niemand aus dem Ausland zum Schein nach Arbeit suchen, nur um sich durchfüttern zu lassen. Wir haben selbst genug Arbeitslose, die sollten zuerst bekümmert werden.

Probleme mit der Integration und Zuwanderung dringen nicht bis zur Regierung durch wenn man den Pressebericht der Bundesregierung liest .
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Ich glaube ja auch schon an die rumänischen und bulgarischen Facharbeiter
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Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

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Mensch Sachse, wo stehst du denn....
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wahrhaft weise ist, wer mehr Träume in seiner Seele hat, als die Realität zerstören kann

Gast

camina schrieb:: Mensch Sachse, wo stehst du denn....

Was die Bedingungen für Arbeitssuchende angeht, hat er recht:

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Deswegen muss man das aber noch lange nicht gutheißen Hartz 4 jetzt für alle ? 861500

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camina schrieb:: Mensch Sachse, wo stehst du denn....

Mir ist die Frage unverständlich, aber ich stehe bestimmt nicht auf Seite derer die sich mit "Ausländer raus rufen brüsten".

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Daisy Dösig schrieb:

camina schrieb:: Mensch Sachse, wo stehst du denn....

Was die Bedingungen für Arbeitssuchende angeht, hat er recht:

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Deswegen muss man das aber noch lange nicht gutheißen Hartz 4 jetzt für alle ? 861500

[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können] schrieb:: Jeder Staatsangehörige eines Mitgliedstaates hat das Recht, zur Arbeitssuche in ein anderes Mitgliedstaat zu reisen. Er erhält von dortigen Arbeitsämtern die gleiche Unterstützung wie die Staatangehörigen des Aufnahmemitgliedstaats.

Welche Unterstützung ist damit gemeint?
Bestimmt nicht die finanzielle, denn davon steht dort nichts. Wer in Deutschland arbeitslos ist und in einem anderen EU -Land Arbeit sucht kann seinen Anspruch auf deutsches Arbeitslosengeld für drei Monate mitnehmen und kann für eine Suche dort bis auf sechs Monate verlängert werden. Das Arbeitsamt des anderen Landes zahlt die Arbeitslosenleistungen aus, ist dabei aber nur die Zahlstelle. Nach europäischem Recht ist diese dreimonatige Arbeitssuche im Ausland aber nur einmal möglich und kann nicht von Land zu Land ziehend wiederholt werden.

Noch anders sieht es mit einer Sozialhilfe im Ausland aus, dort ist die Voraussetzung ein ständiger, fester Hauptwohnsitz und eine gültige Aufenthaltsgenehmigung. Wer beispielsweise in anderen EU-Ländern nicht arbeitet erhält dort nur dann eine Aufenthaltserlaubnis, wenn er über ausreichende Existenzmittel wie Rente oder Vermögen oberhalb der dort gültigen Sozialhilfe verfügt. Ohne Arbeitseinkommen muss man ansonsten dort damit rechnen, dass die Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert wird. Urlaub in Süditalien um im Winter nicht mehr frieren zu müssen ist somit nicht drin.
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Luna schrieb:: Welche Unterstützung ist damit gemeint?
Bestimmt nicht die finanzielle, denn davon steht dort nichts. Wer in Deutschland arbeitslos ist und in einem anderen EU -Land Arbeit sucht kann seinen Anspruch auf deutsches Arbeitslosengeld für drei Monate mitnehmen und kann für eine Suche dort bis auf sechs Monate verlängert werden. Das Arbeitsamt des anderen Landes zahlt die Arbeitslosenleistungen aus, ist dabei aber nur die Zahlstelle. Nach europäischem Recht ist diese dreimonatige Arbeitssuche im Ausland aber nur einmal möglich und kann nicht von Land zu Land ziehend wiederholt werden.

Noch anders sieht es mit einer Sozialhilfe im Ausland aus, dort ist die Voraussetzung ein ständiger, fester Hauptwohnsitz und eine gültige Aufenthaltsgenehmigung. Wer beispielsweise in anderen EU-Ländern nicht arbeitet erhält dort nur dann eine Aufenthaltserlaubnis, wenn er über ausreichende Existenzmittel wie Rente oder Vermögen oberhalb der dort gültigen Sozialhilfe verfügt. Ohne Arbeitseinkommen muss man ansonsten dort damit rechnen, dass die Aufenthaltserlaubnis nicht verlängert wird. Urlaub in Süditalien um im Winter nicht mehr frieren zu müssen ist somit nicht drin.

Da frage ich doch gleich mal nach nach ;
Welcher EU-Staat erteilt keine Aufenthaltserlaubnis verlängret die Aufenthaltserlaubnich nicht wenn das einkommen ohne Arbeit nicht reicht ?
Wie sind eine EU und da gelten immer noch die gleiche Regelungen !

Forengigant/in Anzahl der Beiträge : 63317

ich hatte auch nicht behauptet, dass Sachse nicht recht hätte, wegen Arbeitssuchender innerhalb der EU, mir ist jedoch schleierhaft, warum Sachse nicht auch die Kehrseite der Medaille sieht....wieviele kommen hierhin und wissen genau, dass sie keine Arbeit bekommen können und sie harren dann so lange aus bis sie deutsche Sozialleistungen bekommen und dann leben sie besser als zuhause in ihrem Land. Was ist mit uns, wir sind schon so hoch verschuldet, Städte und Gemeinden ...und dann soll auch noch weiter geblecht werden, nicht an die eigenen Leute, nein, an die Zuagroastn im wahrsten Sinne des Wortes Hartz 4 jetzt für alle ? 861500

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Ein Sachse schrieb:: Da frage ich doch gleich mal nach nach ;
Welcher EU-Staat erteilt keine Aufenthaltserlaubnis verlängret die Aufenthaltserlaubnich nicht wenn das einkommen ohne Arbeit nicht reicht ?
Wie sind eine EU und da gelten immer noch die gleiche Regelungen !

Ich bin kein Berater im EU-Recht für Arbeitslose, das sprengt den Rahmen der Diskussion, aber du kannst selbst nachlesen über die Rechte der EU Bürger:

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Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21727

Zitat :: Warten auf den starken Staat
In Deutschland macht sich Angst vor Armut im Alter breit. Viele Menschen meiden laut einer Studie dennoch die private Altersvorsorge. Sie hoffen auf die staatliche Rente und einen Vorsorgezwang.
In Zukunft werden immer mehr Menschen unter Armut im Alter leiden. Davon sind 89 Prozent der Berufstätigen überzeugt, die das Allensbach Institut im Auftrag der Postbank befragte. Wie aus der repräsentativen Umfrage hervorgeht, beurteilt die überwiegende Mehrheit die aktuelle Lage kritisch. Drei von vier Befragten gaben an, dass Altersarmut bereits heute ein enormes Problem sei – deshalb müsse der Staat mehr für die Altersvorsorge tun.

Die Sorge ist doch unbegründet wir müssen nur die Zuwanderung etwas mehr fördern und müssen die ausländischen Fachkräfte arbeiten lassen und nicht durch bürokratische Hürden daran hindern das würde doch die Sozialkassen füllen. Ein schöner Nebeneffekt ist auch die kulturelle Bereicherung was würden wir an Reisekosten sparen um Sitten und Gebräuche anderer Länder kennenzulernernen haben wir doch dann im eigenen Land .Ich kann diese Schwarzmalerei nicht mehr leiden .
Unsere Regierung plant ,jetzt stellt Euch mal vor wir brauchen nicht mehr arbeiten, wir lassen arbeiten, wäre das nicht schön ?
Ausbeutung sehe ich da keine ,die Arbeitskräfte kommen ja freiwillig .
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Herrmann schrieb:: Die Sorge ist doch unbegründet wir müssen nur die Zuwanderung etwas mehr fördern und müssen die ausländischen Fachkräfte arbeiten lassen und nicht durch bürokratische Hürden daran hindern das würde doch die Sozialkassen füllen. Ein schöner Nebeneffekt ist auch die kulturelle Bereicherung was würden wir an Reisekosten sparen um Sitten und Gebräuche anderer Länder kennenzulernernen haben wir doch dann im eigenen Land .Ich kann diese Schwarzmalerei nicht mehr leiden .
Unsere Regierung plant ,jetzt stellt Euch mal vor wir brauchen nicht mehr arbeiten, wir lassen arbeiten, wäre das nicht schön ?
Ausbeutung sehe ich da keine ,die Arbeitskräfte kommen ja freiwillig .

Herrmann dein Witz ist gut könnte mir gefallen. Hartz 4 jetzt für alle ? 198554

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L.G. Diemax

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[quote="BW0815"][Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können][/quot

Da stelle ich mir einfach vor die Eu würde Bulgarien zwingen etwas gegen die Armut im eigenen Lande tun, was würde wir sparen können.

Ich war in den 80er Jahren mehrfach in Bulgarien, quer durch .Arm war das Land schon immer, aber was man nun nach der Befreiung von Kommnismus hört bringt mich auf komische Gedanken , zumal man auch von plötzlich sehr reichen Bulgaren (wenn auch wenigen ) hört.
Das ist dann wohl der Preise der Freiheit.

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