Union für Sanktionen gegen Polen

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 21729

Zitat :: Unionsfraktionschef Volker Kauder plädiert für Sanktionen gegen Polen, sollte das Land weiter gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen. „Wenn Verstöße gegen die europäischen Werte festzustellen sind, müssen die Mitgliedstaaten den Mut zu Sanktionen haben“, sagte Kauder im Interview mit dem Nachrichten-Magazin „Spiegel“ und fügte hinzu: „Die polnische Regierung muss wissen: Bestimmte Grundwerte darf man in Europa nicht verletzen.“ Es sei absolut richtig, dass die EU- Kommis sion sich jetzt die Lage genau anschaue. Quelle Wirtschaft

Kann ich mir nicht vorstellen Wirtschaftssanktionen oder Einfuhrverbot von polnischen Äpfeln innerhalb der EU? Geben denn das die Verträge her .
Was soll aus den polnischen Spargelstechern und Arbeitern auf den Gurkenfliegern werden?
.

Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche

Spezi Anzahl der Beiträge : 2065

Herrmann schrieb:: Kann ich mir nicht vorstellen Wirtschaftssanktionen oder Einfuhrverbot von polnischen Äpfeln innerhalb der EU? Geben denn das die Verträge her .
Was soll aus den polnischen Spargelstechern und Arbeitern auf den Gurkenfliegern werden?

Schwachsinn. Union für Sanktionen gegen Polen 431982

Ich bin oft genug in Polen, habe es ja nicht weit bis zur Grenze.
Dann kaufe ich sie eben da,weil sie dort billiger sind und außerdem von tadelloser Qualität sind.
Ich höre doch nicht auf diese bescheuerten EU-Fuzzis, die haben schon genug Scheiße gebaut.
.

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Gast

Bevor ich mich über Sanktionen gegen Polen unterhalten kann , sollte die EU erstmal über ihr Verhalten der
Türkei gegenüber nachdenken .

Die Menschenrechtsfrage in diesem Land ist ein Witz , es ist das Land in Europa mit den meisten inhaftierten
Jornalisten , Oppositionspolitiker werden verhaftet oder sogar auf offener Straße erschossen .
In ganzen Landstrichen herrscht Kriegsrecht und es wird rücksichtslos gegen die vorwiegend kurdische
Zivilbevölkerung vorgegangen .

All das hält EU Politiker nicht davon ab immer noch offen von einer Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen
mit der Türkei zu träumen .
Die Menschenrechtsfrage wird von nicht einem EU Politiker mal wirklich kritisch hinterfragt und dann will
ich mich künstlich über Polen aufregen ??

In Wirklichkeit geht es doch bei den östlichen EU Mitgliedern gar nicht um Lapalien wie Rechtstaatlichkeit ,
Pressefreiheit oder Menschenrechte , sondern darum das diese Mitglieder nicht in dem Maße nach der Pfeife
Brüssels tanzen , wie man sich das vorgestellt hat , bei der Aufnahme dieser Staaten .

Kuckt man sich das im Details an worüber sich bei Polen aufgeregt wird , gehört da zum Beispiel der Abschaffung
der Vorschrift dazu , das höhere Beamte parteilos sein müssen .

Darüber kann man sich aber nur aufregen , wenn man das selber anders hält , schau ich mir hier in Deutschland
aber zum Beispiel die Ernennungen der Intendanten der öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten an ,
dann stellt man fest , das die jeweiligen Landesregierungen diese Ernennungen grundsätzlich nach Parteizugehörigkeit
vornehmen .

Und das in einem Bereich der strickt neutral informieren sollte und eine enorme Macht bei der Meinungsbildung in
diesem Staat besitzt und da kräht kein Hahn danach , welcher Partei die Entscheidungsträger angehören und
das daraus vielleicht gewisse Interessenskonflikte bezüglich unabhängiger Berichterstattung entstehen könnten .

Von daher , mit welcher Berechtigung kritisiert man hier Polen für Gesetzesänderungen die in diesem Land seit
Jahrzehnten Praxis bei der Postenvergabe sind ??

Siehe auch den gerade geschassten Polizeipräsidenten von Köln , strammes SPD Mitglied , SPD Parteikarriere
und dann wird so einer auch Polizeipräsident und damit eben genau das , was man an Polen gerade kritisiert ,
nämlich einer der höchsten staatlichen Beamten in Köln , nur deswegen weil er SPD Mitglied ist .

Bevor man diesbezüglich also die Klappe aufreist , sollte man erstmal den eigenen Stall ausmisten samt dem
ganzen Parteienfilz der mit Demokratie auch recht wenig zu tun hat .

Admin Anzahl der Beiträge : 35942

Sollten unsere Politiker nicht langsam mal anfangen sich um die Probleme in Deutschland zu kümmern?
Die Mehrheit der polnischen Bevölkerung kritisiert die Flüchtlingspolitik Angela Merkels und diese Mehrheit hat gewählt.
Die EU scheint sich so langsam zum Diktator zu entwickeln.
.

Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 17253

In Deutschland sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (TV) ,
auch von den politischen Leitlinien der Bundesländer abhängig ,
die wählen den Intendanten und wenn der nicht spurt ,
ist er weg vom Fenster .
Also sollten alle EU-Länder vor der eigenen Tür kehren ,
auch dort funktioniert es ähnlich wie in Deutschland , ausgenommen sind die privaten Sendeanstalten .....

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 17253

apro schrieb:: In Deutschland sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (TV) ,
auch von den politischen Leitlinien der Bundesländer abhängig ,
die wählen den Intendanten und wenn der nicht spurt ,
ist er weg vom Fenster .
Also sollten alle EU-Länder vor der eigenen Tür kehren ,
auch dort funktioniert es ähnlich wie in Deutschland , ausgenommen sind die privaten Sendeanstalten .....

Und hier kann nachgelesen werden ,
welche fürstliche Einkommen sich die Intendanten ,
auf Kosten der Gebührenzahler genehmigen .....

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