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Demokratie

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palim
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palim

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BeitragThema: Re: Demokratie   Demokratie - Seite 2 Empty10.02.24 4:50Eine Antwort erstellen

Da bin ich jetzt etwas gespalten Heinz, einerseits darf man niemanden denunzieren, nur weil er anderer Meinung ist als man selber, andererseits muss man die freiheitlich demokratische Grundordnung schützen. Die Schwierigkeit beseht "nur" darin, rechtzeitig zu erkennen wann man eingreifen muss und auf welche Weise.
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Demokratie - Seite 2 11310 palim
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BeitragThema: Re: Demokratie   Demokratie - Seite 2 Empty11.02.24 22:30Eine Antwort erstellen

Bei der Berliner Wiederholungswahl hat die Ampel leicht verloren, CDU und AfD legen leicht zu. Die AfD gewinnt 1% hinzu, trotz der Massendemos gegen die Partei in den letzten Wochen. Aber eigentlich hat keine Partei verloren oder gewonnen.
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BeitragThema: Re: Demokratie   Demokratie - Seite 2 Empty11.02.24 22:50Eine Antwort erstellen

Die AFD hatte ja auch eine super Kandidatin, die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann, die es 2021 nicht in den Bundestag geschafft hatte.
Seit Dezember 2022 gilt sie als mutmaßliches Mitglied der rechtsterroristischen Patriotischen Union aus der Reichsbürgerszene. Sie wurde im Dezember 2022 bei einer großangelegten Razzia festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft.
Die Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß als einen der mutmaßlichen Rädelsführer soll vorgehabt haben, das politische System in Deutschland mit Waffengewalt zu stürzen und eine neue Regierung zu installieren. Die Beteiligten hätten auch Tote in Kauf genommen.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/mutmassliche-reichsbuerger-terrorgruppe-ex-afd-abgeordnete-soll-mitverschwoerer-in-bundestag-geschleust-haben-a-7161d3db-7c90-4f78-9724-531c8e3f9b47
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BeitragThema: Re: Demokratie   Demokratie - Seite 2 Empty12.02.24 8:47Eine Antwort erstellen

Frau Birgit Malsack-Winkeman hat im Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf kandidiert.   Sie holte 5,5 Prozent – 0,2 Punkte mehr als 2021. Demokratie - Seite 2 861500  Wir waren von der Nachwahl nicht betroffen und ich hätte wieder CDU gewählt. Demokratie - Seite 2 489388
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BeitragThema: Re: Demokratie   Demokratie - Seite 2 Empty14.02.24 12:18Eine Antwort erstellen

«Keine Remigration von Menschen mit deutschem Pass gefordert»: Der Text von Correctiv landet vor Gericht

Mehrere Teilnehmer des angeblichen «Geheimtreffens» wehren sich mit eidesstattlichen Erklärungen gegen die Berichterstattung des Recherchenetzwerks. Beide Seiten wappnen sich für einen langen Rechtsstreit.

Der bisher folgenreichste Text dieses Jahres wird zum Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Das Landgericht Hamburg muss sich über den Artikel «Geheimplan gegen Deutschland» beugen, den das Recherchenetzwerk Correctiv am 10. Januar publiziert hat. Hamburg verfügt über eine der wenigen dauerhaft im Presserecht tätigen Zivilkammern. Der im Beitrag namentlich erwähnte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau wehrt sich so gegen eine aus seiner Sicht falsche Darstellung.

https://www.nzz.ch/feuilleton/correctiv-rechtsstreit-bericht-ueber-angebliches-geheimtreffen-ld.1807363?ga=1&kid=nl166_2024-2-13&mktcid=nled&mktcval=166_2024-02-13



Lügen nur Rechtsextreme oder auch vielleicht einige der "Anständigen"?
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BeitragThema: Re: Demokratie   Demokratie - Seite 2 Empty14.02.24 12:57Eine Antwort erstellen

Crapule schrieb:
«Keine Remigration von Menschen mit deutschem Pass gefordert»: Der Text von Correctiv landet vor Gericht

Mehrere Teilnehmer des angeblichen «Geheimtreffens» wehren sich mit eidesstattlichen Erklärungen gegen die Berichterstattung des Recherchenetzwerks. Beide Seiten wappnen sich für einen langen Rechtsstreit.

Der bisher folgenreichste Text dieses Jahres wird zum Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Das Landgericht Hamburg muss sich über den Artikel «Geheimplan gegen Deutschland» beugen, den das Recherchenetzwerk Correctiv am 10. Januar publiziert hat. Hamburg verfügt über eine der wenigen dauerhaft im Presserecht tätigen Zivilkammern. Der im Beitrag namentlich erwähnte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau wehrt sich so gegen eine aus seiner Sicht falsche Darstellung.

https://www.nzz.ch/feuilleton/correctiv-rechtsstreit-bericht-ueber-angebliches-geheimtreffen-ld.1807363?ga=1&kid=nl166_2024-2-13&mktcid=nled&mktcval=166_2024-02-13



Lügen nur Rechtsextreme oder auch vielleicht einige der "Anständigen"?

Gute Frage..., sicher werden einige der " Anständigen " nicht unbedingt lügen, sondern aus purer Solidarität " mitlaufen" ohne "genaue Kenntnis"  ??

Ich traue den im Presserecht tätigen Zivilkammern Hamburgs durchaus ein gerechtes! Urteil zu. Es wäre nicht das erste Mal !

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By the way ...Dieser "Herr" Vosgerau ist bitte nicht zu verwechseln mit :

Henning Voscherau: Hanseat und leidenschaftlicher Taktiker



Für viele Hamburger war er die Verkörperung eines Hanseaten: Neun Jahre lang leitete der SPD-Politiker Henning Voscherau als Erster Bürgermeister die Geschicke der Hansestadt. Am 24. August 2016 starb er.

Quelle :  NDR/ Geschichte/ Köpfe
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Nichts amüsiert mich mehr, als wenn ich über mich selbst lachen kann.
                                     
                                                           Mark Twain
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