Herrmann
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 |  Thema: Gilt für jedes Regierungsmitglied  17.10.23 11:31 |  |
| Scholz Befehl an alle Minister
Bundeskanzler Olaf Scholz macht seinen Ministern eine klare Ansage. Sie sollen die Migrationsprobleme immer deutlich und mit klaren Worten ansprechen.
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Das kann er doch nicht machen ,ist das nicht Hetze ??? Das kann der Ampel das Genick brechen, es bröckelt die Brandmauer . 
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Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche |
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palim
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| | Thema: Re: Gilt für jedes Regierungsmitglied 17.10.23 15:25 | |
| Ach Heinz, klare Worte sind doch nur auf eine Weise auslegbar. Viel wichtiger ist, dass die Minister sie finden.
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 palim
Du kannst das Leben weder verlängern noch verbreitern, nur vertiefen.
Gorch Fock |
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Herrmann
Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 21727
| | Thema: Re: Gilt für jedes Regierungsmitglied 17.10.23 19:54 | |
| Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz
Nur die Realität ist in Duisburg ,Hamburg oder Berlin eine ganz andere .
Ich stelle mal den Antrag, hier im Forum wegen der verschiedenen Meinungen und Zwecks des friedlichen Nebeneinanders keine Diskussionen mehr führen sollten mit dem Thema Ukraine -Israel Hamas .
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Vergebung ist das erste Anzeichen von Altersschwäche |
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Luna
Admin
Anzahl der Beiträge : 35936
| | Thema: Re: Gilt für jedes Regierungsmitglied 18.10.23 10:05 | |
| Ministerpräsident Kretschmer hält selbst bisherige Vorschläge für eine Begrenzung für zu hoch. Finanzminister Lindner will Leistungen einschränken.
Abschiebungen sollen durch Beschneidung von Rechten der Betroffenen erleichtert werden, gleichzeitig aber auch der Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende erleichtert werden.
Das Rote Kreuz hat die anhaltende Migrationsdebatte in Deutschland bereits scharf kritisiert.
- Joß Steinke, DRK-Bereichsleiter für Jugend und Wohlfahrtspflege schrieb:
- Viel zu kurz kommt, dass Menschen in Not zu uns kommen, ihrer Heimat nicht mehr leben können, die Angst haben, nicht selten traumatisiert sind, die schlimme Dinge erlebt haben. Wenn die Politik Entscheidungen auf der Basis der derzeit sehr pauschalen Zuschreibungen trifft, können die Maßnahmen am Ende völlig am Ziel vorbeigehen. Viel zu kurz kommt, dass Menschen in Not zu uns kommen, ihrer Heimat nicht mehr leben können, die Angst haben, nicht selten traumatisiert sind, die schlimme Dinge erlebt haben
Aus Sicht des Roten Kreuzes ist es auch zweifelhaft, dass die Ausweitung der Grenzkontrollen auf Dauer der richtige Weg ist.
Die Ministerpräsidenten dringen in einem gemeinsamen Papier darauf, eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Nur noch ein kleiner Teil der Leistungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber soll ihren Vorstellungen nach in bar ausgezahlt werden. Dadurch soll verhindert werden, dass die Gelder zu Familien ins Ausland überwiesen werden. „Dass Geflüchtete von den Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes hohe Summen ins Ausland transferieren können, wäre erstaunlich, denn sie erhalten nicht viel Geld“, macht Steinke deutlich.
Das Rote Kreuz fordert neue Konzepte und mehr Mittel für die Bereitstellung von Wohnraum, für Integration und den Zugang zu Schulen, für die Beratung und den Spracherwerb.
Besserer Zugang zum Arbeitsmarkt wird allerdings nicht gefordert.
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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch) |
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palim
Forengigant/in
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| | Thema: Re: Gilt für jedes Regierungsmitglied 18.10.23 12:30 | |
| Letzteres ist nach meiner Ansicht der Knackpunkt. Ich habe es neulich schon einmal gesagt, dass rechtl. ein Weg gefunden werden muuss, damit diese Menschen arbeiten dürfen ohne gleichzeitig damit ein Bleiberecht erworben zu haben, ansonsten sind die Kosten uferlos, denn es wird noch genügend auf uns zukommen.
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palim
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Gorch Fock |
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