Haushaltsdebatte

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80 Milliarden Euro neue Schulden in diesem Jahr heißt, dass jeder vierte Euro, den der Bund in diesem Jahr ausgibt nicht durch Einnahmen gedeckt ist. Eine Antwort blieb die Kanzlerin jedoch in der Generalaussprache über den Schuldenhaushalt 2010 schuldig. Merkel beließ es bei einer Kurzbeschreibung der "Herkulesaufgabe", wie sie es nannte.

Als Lösung bot Merkel neues Denken an, sprach von notwendigen Veränderungen und beteuerte für die Koalition: "Wir werden mit Mut an die Arbeit gehen".
Genauer wurde sie nicht.

Wohl deshalb erntete sie aus dem streitlustigen Regierungslager geradezu begeisterten Beifall.

SPD-Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier nahm deshalb vor allem das Erscheinungsbild der 140 Tage alten schwarz-gelben Formation aufs Korn. "Ohne Orientierung, jeder gegen jeden und keiner, der Ordnung schafft", warf er der Ex-Regierungspartnerin Merkel vor, ihrer Verantwortung nicht gerecht zu werden.

Grünen- Fraktionschefin Renate Künast erkannte einen "dunklen Schatten von Klientelpolitik und Ideenlosigkeit" über Schwarz-Gelb.

Gregor Gysi von der Linken attestierte der Regierung einen erbärmlichen Zustand.

Groß war deshalb das Gejohle, als sogar der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder bekannte:"Was Schwarz-Gelb macht, was Schwarz-Gelb will, das weiß ich auch nicht."
Ein rhetorischer Kniff, denn Kauder setzte nach: Die Koalition sei eine christlich-liberale, weil werte-orientiert.

Das sorgte dann noch einmal für Heiterkeit im Hohen Haus.

Lustig geht´s zu in unserer Regierung. Laughing

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Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch)

verstorben Anzahl der Beiträge : 56286

"Wir brauchen neues Denken, um diese Herausforderungen bewältigen zu können."

Angela Merkel [Die Kanzlerin!]

Das ist wohl wahr. Aber woher nehmen und nicht stehlen?

Von konservativen Politikern jedenfalls, die seit Jahren nur noch so weiterwurschteln wie bisher, und sich ihre Gesetze und Denkrichtungen von Lobbyisten diktieren lassen, ist das wohl kaum zu erwarten. Aber meckern kann jeder, keiner hat auch nur eine vernünftige Idee
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Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.

Foren-Ass Anzahl der Beiträge : 17253

von den 80 Milliarden € neue Schulden ist das meiste zur
Rettung bei den Landesbanken gelandet und die
Verantwortlichen von den Pleite-Banken sind mit Millionen Abfindungen
in den Ruhestand versetzt worden ,anstatt in den Knast zu wandern.
Jetzt wird das fehlende Geld vom Volk eingetrieben.... Haushaltsdebatte 431982

die Banken sollen die Wohltaten zurück zahlen ,
aber ein bischen PLÖTZLICH....

Gast

Grünen- Fraktionschefin Renate Künast erkannte
einen "dunklen Schatten von Klientelpolitik und Ideenlosigkeit"
über Schwarz-Gelb.

sie sagte u.a. dass die bevölkerung nicht weiss wovor sie mehr angst haben soll, dass die koaltion bleibt oder scheitert. [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.]