EU-Präsident Juncker kleinlaut: South Stream kann weiter gebaut werden

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Zitat :: Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 04.12.14 14:33 Uhr |

EU-Präsident Juncker bekommt offenbar kalte Füsse wegen der russischen Absage für South Stream: In Brüssel scheint man zu realisieren, dass der Baustopp für viele osteuropäische Staaten erhebliche wirtschaftliche Verluste bedeutet. Mit Milliarden-Garantien, für die die europäischen Steuerzahler haften müssten, könnte das Problem gelöst werden.
Ungeachtet der Absage Russlands kann die Gaspipeline South Stream nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gebaut werden. Die Hürden dafür seien nicht unüberwindbar, sagte Juncker am Donnerstag nach einem Treffen mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borisow in Brüssel. “Der Ball liegt nun im Feld von Russland.” Bulgarien, durch das ein Teil der Pipeline führen soll, und die EU-Kommission arbeiteten in diesem Fall zusammen. Borisow nannte die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, das Projekt aufzugeben, verfrüht. Der bulgarische Regierungschef fügte hinzu, dass sein Land massiv von den EU-Sanktionen gegen Russland betroffen sei.

Die Russen wollen die Pipeline nicht weiter bauen. Das wirtschaftliche Risiko ist ihnen zu groß. Die schlechte Wirtschaftslage in Europa könnte dazu führen, dass die Russen auf Milliarden-Investitionen sitzen bleiben. Russland hat daher eine Alternative mit der Türkei ins Gespräch gebracht.

Offiziell hat Putin die EU für das Scheitern des Projekts verantwortlich gemacht. Die EU lehnt South Stream ab, weil die Konstellation gegen EU-Recht verstößt. Nach Auffassung von Brüssel darf der Gaslieferant Gazprom nicht gleichzeitig Betreiber der Pipeline sein.

Putin hofft allerdings mit Sicherheit noch, dass die EU – ähnlich wie in der Ukraine – ihre Zugriffsmöglichkeiten auf die Steuergelder der Bürger nützen könnte, um Staatsgarantien abzugeben, auf die Gazprom im Falle eines wirtschaftlichen Flops des Projekts rekurrieren könnte. So hat Putin Bulgarien vorgeschlagen, die den bereits entstandenen Schaden bei der EU-Kommission zurückzuholen.

Die EU-Kommission hatte in der Vergangenheit wiederholt Vorbehalte gegen South Stream geäußert, weil der russische Gasmonopolist Gazprom nach ihrer Ansicht zuviel Kontrolle über die Pipeline erlangt hätte und damit gegen EU-Recht verstoßen würde. Die Staaten in Südosteuropa hatten sich durch die Pipeline mehr Sicherheit bei der Gasversorgung erhofft.

Ja was denn nun ,gibt es Schwirigkeiten wie man den Russen niederingen kann ?Das wird doch kein Kraftakt der EU sein den wirtschaftlichen Schaden Bulgariens
auszugleichen . Die South Stream brauchen wir wirklich nicht, wurde nicht schon Flüssiggas aus Amerika angeboten?
Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind so überflüssig wie ein Kropf ,scheinbar sehen die in Brüssel langsam Licht am Ende des Tunnels .
Und das alles wegen der Ukraine nee,nee ,dort möchte ich nicht mal tot übern Zaun hängen .

Die ganze Argumentation stimmt doch hinten und vorne nicht .Einerseits wird gesagt wir sollen uns nicht so abhängig machen vom Russengas weil er könnte es uns abdrehen ,das andere Mal wird gesagt der ist dringend auf die Devisen aus dem Gasverkauf angewiesen sonst geht er vor die Hunde .Ja was ist denn nun richtig?
Bisher war es so ,wenn kein Gas in D ankam hats der Ukrainer geklaut und das ist der Grund der South Stream.
Das begreif sogar ich und ich bin kein Politiker.
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Zitat :: Putin spricht mit Hollande auf Moskauer Flughafen
Kremlchef Wladimir Putin ist mit seinem französischen Kollegen François Hollande zu einem kurzfristig angesetzten Krisengespräch über den Ukrainekonflikt in Moskau zusammengekommen.
dpa
Die beiden Staatsoberhäupter trafen sich am Samstag auf dem Regierungsflughafen Wnukowo-2, wie die Agentur Interfax meldete.

«Die Probleme sind schwierig, aber dennoch bringen die Diskussionen, die wir darum führen, ein bestimmtes positives Ergebnis», sagte Putin zum Auftakt. Hollandes kurzer Arbeitsbesuch helfe bei der Lösung «vieler Probleme», meinte Putin.

Hollande dankte dem Kremlchef dafür, dass er kurzfristig Zeit gefunden habe. Er machte auf seiner Rückreise von Kasachstan in der russischen Hauptstadt einen Zwischenstopp. Hollande hatte sich bei einem Besuch in der zentralasiatischen Sowjetrepublik am Vortag dafür ausgesprochen, dass die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs größere Anstrengungen für eine diplomatische Lösung der Krise unternehmen.

«Wir müssen (...) versuchen, einen Prozess der Deeskalation zu beginnen», hatte Hollande gesagt. «Denn es gibt immer Risiken einer zusätzlichen Eskalation und ernsthafter Bedrohungen der Wirtschaft in der gesamten Region.»

Der Ukrainekonflikt belastet auch Russlands Beziehungen zu Frankreich. Paris will im russischen Auftrag gebaute Hubschrauberträger der Mistral-Klasse wegen der Krise nicht an Moskau liefern. Russland will im Falle des Vertragsbruches eine Milliardenstrafe gegen Frankreich einklagen.

Wenn die Franzosen schlau sind sollten sie die Hubschrauberträger ausliefern denn die französische Wirtschaft steht um einiges schlechter da als die deutsche
und kann sich das nicht leisten dieses Embargo
und ob Deutschland die Milliarden Vertragsstrafe übernimmt ist auch fraglich . Für viele sind ja Milliardenbeträge nur Peanats auch hier im Forum aber wenn
es nur 15€ Rentenerhöhung gibt ,ja das ist ein echtes Drama .
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Gast

Nach dem Aus für die transeuropäische Erdgas-Leitung South Stream hat der russische Energieriese Gazprom einen Strategiewechsel für Europa beschlossen. Die Einstellung Russlands zum europäischen Markt ändere sich grundlegend, sagte Gazprom-Chef Alexej Miller dem Moskauer Staatsfernsehen in einem Interview. Die Türkei solle neuer großer Partner Europas werden. Das wird Folgen haben - vor allem für die Ukraine und Bulgarien.

T-online

Gast

Golfländer streben Zusammenarbeit mit Russland auf allen Gebieten an .

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Tja, was meinst du wird Putin nun freudig zustimmen doch den south stream zu bauen? ich glaube eher nicht, er steht zu seinen Prinzipien, ist nicht so ein Umfaller wie der der Juncker( die aber lange brauchten um sich auszurechnen welchen Schaden sie mit dem njet zu southstream anrichteten)

Gast

Tokoloshe2 schrieb:: Tja, was meinst du wird Putin nun freudig zustimmen doch den south stream zu bauen? ich glaube eher nicht, er steht zu seinen Prinzipien, ist nicht so ein Umfaller wie der der Juncker( die aber lange brauchten um sich auszurechnen welchen Schaden sie mit dem njet zu southstream anrichteten)

Das glaube ich auch. Aus Russland ist schon zu hören, dass an dem Abbruch von south stream festgehalten wird.

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Herrmann schrieb:: Wenn die Franzosen schlau sind sollten sie die Hubschrauberträger ausliefern denn die französische Wirtschaft steht um einiges schlechter da als die deutsche
und kann sich das nicht leisten dieses Embargo
und ob Deutschland die Milliarden Vertragsstrafe übernimmt ist auch fraglich . Für viele sind ja Milliardenbeträge nur Peanats auch hier im Forum aber wenn
es nur 15€ Rentenerhöhung gibt ,ja das ist ein echtes Drama .

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L.G. Diemax

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Diemax schrieb:

Zitat :: Wirtschaft
Wirtschaftsminister Gabriel hofft weiter auf Gaspipeline South Stream

09.12.2014, 15:06 Uhr | dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hofft, dass die Gaspipeline South Stream noch eine Chance hat. "Für Europa insgesamt wäre es gut, wenn das Projekt nicht gestorben wäre", sagte Gabriel am Dienstag in Brüssel vor einem Treffen der EU-Energieminister. Russland hatte vergangene Woche das Aus für die Gasleitung nach Südosteuropa verkündet. "Man muss einfach hoffen, dass, wenn sich die Lage zwischen Russland, (der) Ukraine und der Europäischen Union hoffentlich irgendwann wieder etwas stabilisiert hat, dass man dann erneut ins Gespräch kommt", sagte Gabriel. Im Laufe des Tages wollten sich die Minister acht betroffener Staaten mit der EU-Kommission beraten. Deutschland gehört nicht dazu.

Ja warum rudert man nun etwas zurück ,hat man Angst der wirtschaftliche Schaden wird für Russland zu groß und das russische Imperium bricht zusammen ?
Aber genau das war und ist doch das Ziel .Ob Bulgarien schon Regressforderungen an Brüssel gestellt hat ?Hat man jetzt Bedenken wegen Erdogan ,aber ich denke der klaut am Ende weniger Gas als die Ukraine .
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Sanktionen halten nichts auf man schaue zum Iran, darunter leidet nur das einfache Volk....
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L.G. Diemax

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Zitat :: Investoren verzweifelt gesucht
Kiew Die in Finanznot geratene Ukraine will ihre Staatskonzerne teilweise an ausländische Investoren verkaufen und den Staatshaushalt zusammenstreichen. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk kündigte am Dienstag an, alle staatlichen Unternehmen nach internationlen Richtlinien prüfen zu lassen und Anteile an den internationalen Märkten zu verkaufen.

Auch der ukrainische Staatskonzern Naftogaz müsse privatisiert werden, forderte der Vizechef der Präsidialbehörde, Dmytro Schymkiw. Ziel der Regierung sei es außerdem, das Haushaltsbudget um 25 Prozent zu kürzen, erläuterte Schymkiw. Aber schon eine Kürzung um zehn Prozent wäre nach seinen Worten „fantastisch“.

Die Subventionen für Naftogaz würden „in den Himmel schießen“ und kosteten den Staat etwa zehnmal so viel wie die Armee, sagte Schymkiw. Deshalb müssten die Gaspreise sowohl für private als auch gewerbliche Abnehmer erhöht werden. Nach monatelangem Streit um unbezahlte Rechnungen und die Höhe des Gaspreises erhält die Ukraine seit Dienstagmorgen wieder Erdgas aus Russland.

Seit dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch im Februar streiten sich Naftogaz und der russische Monopolist Gazprom über den Gaspreis und unbezahlte Rechnungen. Im Juni hatte Gazprom der Ukraine deshalb den Gashahn zugedreht. Das Land ist bei der Erdgasversorgung fast völlig von Russland abhängig.

Deswegen finde ich das sehr gut wenn man sich von Russland vollkommen abwendet ,die Abhängigkeit nur von einer Seite ist unerträglich .
Der Westen liefert auch wenn mal kein Geld im Haushalt vorhanden ist siehe Griechenland .
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