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| "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD | |
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Autor | Nachricht |
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Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 9:52 | |
| Der langjährige FDP-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann hat mit sofortiger Wirkung den Austritt aus seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt und will zur SPD wechseln .
Der 49-Jährige begründete seinen Schritt mit der Ausrichtung der FDP. In der Fraktion mache sich ein Geist sozialer Kälte breit, so der seit 1992 als Bürgerberater in Prenzlauer Berg und Hohenschönhausen tätige Politiker. Er könne die Angriffe der Partei auf den Sozialstaat nicht länger mittragen, sagte Lehmann mit deutlicher Anspielung auf die jüngsten, von Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle losgetretenen Debatten um "spätrömische Dekadenz" im deutschen Sozialsystem. Lehmann, der seit 1987 erst in der LDPD dann in der FDP war, bezeichnete sich selbst als sozialliberal. Seit 1994 war er Mitglied des Landesvorstandes der Berliner FDP
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"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".
chin. Sprichwort, Konfuzius. |
| | | Diemax Experte
Anzahl der Beiträge : 8430
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 10:14 | |
| Wechselbäumchen nennt man das................
Ob wir noch lange einen Sozialstatt haben steht in den Sternen...............
Wenn jemand viel Geld ausgeben möchte muss er es erst erwirtschaften das ist im Großen wie im Kleinen so.........
Ewig kann man nicht auf Pump leben...............
In der Wirtschaft zieht man Bilanz, wenn nichts mehr da ist ist man Pleite was macht man in der Politik?????
Da wechselt man die Fronten....... .
L.G. Diemax |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 10:26 | |
| Hallo Diemax
oder der mann sagt die wahrheit!
"die freien demokraten spinnen" |
| | | evchen Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 11521
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 12:13 | |
| Frau Kraft erzählt den gleichen Mist, wie WEsterwelle. |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 12:35 | |
| - evchen schrieb:
- Frau Kraft erzählt den gleichen Mist, wie WEsterwelle.
dem ist nicht so evchen |
| | | evchen Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 11521
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 12:47 | |
| mit anderen Worten. Es ist Wahl in WEstfalen, WEsterwelle hat 2% für die FDP ergattert nach seiner Aussage gegen Hartz4, sie möchte auch gerne. DEshalb und nur deshalb. Was soll der ganze Quatsch. Wieviel gemeinnützige STellen soll es geben? Die STrassen werden bei uns von der STadt gereinigt, mit richtigem Gehalt. WEnn das alles Hartz4 Empfänger übernehmen, dann braucht man bald keine richtigen Gehälter mehr zu bezahlen. Im Altersheim volesen, tja, die möchte ich sehen, die dort freiwillig hingehen. Alles nur Quatsch und Populismus. Es gibt nicht genug gemeinnützige Stellen, es gibt nicht genug ARbeit. Die Politik kann nur dumm labbern und sonnst nichts. Die ARbeitsagenturen kümmern sich um die ARbeitslose, sie werden vermittelt, wenn es geht, sie bekommen Sanktionen usw. Für mich ist es nur Wahlstimmenfang. Und übrigens es gibt viele 1 Euro Jobber, die auch von den Agenturen vermittelt werden. |
| | | Ein Sachse Experte
Anzahl der Beiträge : 6073
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 18:54 | |
| - Crapule schrieb:
- Der langjährige FDP-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann hat mit sofortiger Wirkung den Austritt aus seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt und will zur SPD wechseln .
Der 49-Jährige begründete seinen Schritt mit der Ausrichtung der FDP. In der Fraktion mache sich ein Geist sozialer Kälte breit, so der seit 1992 als Bürgerberater in Prenzlauer Berg und Hohenschönhausen tätige Politiker. Er könne die Angriffe der Partei auf den Sozialstaat nicht länger mittragen, sagte Lehmann mit deutlicher Anspielung auf die jüngsten, von Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle losgetretenen Debatten um "spätrömische Dekadenz" im deutschen Sozialsystem. Lehmann, der seit 1987 erst in der LDPD dann in der FDP war, bezeichnete sich selbst als sozialliberal. Seit 1994 war er Mitglied des Landesvorstandes der Berliner FDP
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Diese Bewegung gab es auch schon mal bei der SPD, nach Schröders sozialen Kahlschlag. Bei der FDP werden e swohl nicht so viele werden. |
| | | Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 20:58 | |
| - Ein Sachse schrieb:
Diese Bewegung gab es auch schon mal bei der SPD, nach Schröders sozialen Kahlschlag. Bei der FDP werden e swohl nicht so viele werden. Hallo sachse ,
er wäre besser zur Berliner CDU gewechselt , dort gibt es soziale Wärme und wirtschaftliche Vernunft .
Das ist keine Satire .
Gruß Oli .
"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".
chin. Sprichwort, Konfuzius. |
| | | Ein Sachse Experte
Anzahl der Beiträge : 6073
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 22:21 | |
| - Crapule schrieb:
- Ein Sachse schrieb:
Diese Bewegung gab es auch schon mal bei der SPD, nach Schröders sozialen Kahlschlag. Bei der FDP werden e swohl nicht so viele werden. Hallo sachse ,
er wäre besser zur Berliner CDU gewechselt , dort gibt es soziale Wärme und wirtschaftliche Vernunft .
Das ist keine Satire .
Gruß Oli
Wirtschaftlich Vernunft, hat deu CDU Berlin bei ihren Banken gezeigt ? |
| | | Luna Admin
Anzahl der Beiträge : 35936
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 09.03.10 22:54 | |
| - evchen schrieb:
- Im Altersheim volesen, tja, die möchte ich sehen, die dort freiwillig hingehen. Alles nur Quatsch und Populismus. Es gibt nicht genug gemeinnützige Stellen, es gibt nicht genug ARbeit.
Es gibt viele die das sogar gerne machen. Gerade heute habe ich das von Nimra gelesen und er kann stolz drauf sein. Nicht nur vorlesen, auch mit ihnen spazieren gehen eventuell im Rollstuhl durch die Gegend fahren. Hier gab es viele 1-Euro Jobber die für alte Leute auf dem Dorf auch Einkäufe gemacht haben oder mit ihnen zum Arzt gefahren sind, die regelmäßig bei ihnen rein schauen und sich erkundigen ob sie Hilfe brauchen. Und diese Stellen sind beliebt, es liegen sogar Bewerbungen dafür vor. Leider reichen die Mittel nicht für alle. .
Die Summe unseres Lebens sind die Stunden, in denen wir liebten. (Wilhelm Busch) |
| | | Ein Sachse Experte
Anzahl der Beiträge : 6073
| Thema: ! € Job ist längts ein Mittel um Geld zu machen 10.03.10 0:14 | |
| Die 1 € Jobber sind längst zu eíner Industrie verkommen, wenn auch nur bei Gemeinnützigkeit. Was geschieht denn, für jeden 1 € Jobber erhält er Vergeber der Arbeitsgelegenheiten von der ARGE eien Betrag der zwischen 250 und 500 € liegt pro Monat. Dvon hat der Vergeber die Vergütung auszuzahlen und der Rest wird immer behautet sei der Aufwand für Verwaltung und Betreuung. Ich staune das bei Auszahlungsbeträgen die bei 150 € liegen ein so hoher Verwaltungsaufwand getrieben werden muß, der teilweise doppelt bis 3 fach zu hoch ist. Hier werde ich den Verdacht nicht los, das geschäfte gemacht werden die niemand von der ARGE kontrolliert. Hier wird Steuergeld zum Fenster herausgeschmissen, aber dann auch noch gejammert die Ausgaben für die ALG II Bezieher sind zu hoch. Hochgerechnet bei 300 000 1 € Jobber eien Verwaltungsaufwand von ca, 10 Millionen pro Monat. |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 0:40 | |
| Ich würde sagen, er hängt sein Fähnchen in den Wind. |
| | | Gast Gast
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 1:09 | |
| - Crapule schrieb:
- Ein Sachse schrieb:
Diese Bewegung gab es auch schon mal bei der SPD, nach Schröders sozialen Kahlschlag. Bei der FDP werden e swohl nicht so viele werden. Hallo sachse ,
er wäre besser zur Berliner CDU gewechselt , dort gibt es soziale Wärme und wirtschaftliche Vernunft .
Das ist keine Satire .
Gruß Oli Ja, die Berliner CDU steht für Rechtschaffenheit und Bürgernähe und vor allem - soziale Wärme. Wie wir wissen, sorgt Filz sowohl im Senat als auch beim zahlenden Michel, hier jedoch in Form von Pantoffeln, für angenehme Temperaturen.
einige Beispiele:
Am 21. März 2007 wurde Landowsky zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten wegen Untreue bei der Vergabe von Millionenkrediten verurteilt. Das Urteil ist seit dem 10. März 2009 rechtskräftig. Landowsky gilt somit als vorbestraft. In einem weiteren Verfahren ist Landowsky wegen Untreue im Zusammenhang mit der Auflage von Immobilienfonds angeklagt.
2000: Diepgen macht Weg zum Bewag-Verkauf frei Der Bankenskandal hatte 2001 den Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen zur Folge.
Der Baufinanzier Kurt Franke hatte dem Berlin-Charlottenburger Baustadtrat Wolfgang Antes (CDU) für verschiedene Baugenehmigungen, Pachtverträge und die Freistellung von Bauauflagen rund 300.000 D-Mark gezahlt. 1986 wurde der Politiker dafür zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
Mitte der 80er: Antes-Skandal, benannt nach dem früheren Baustadtrat von Charlottenburg, Wolfgang Antes. Dieser Skandal erschütterte Mitte der 80er-Jahre West-Berlin und brachte einige Stadträte ins Gefängnis. Das Wort vom "Berliner Sumpf" wurde geprägt und stand für eine kriminelle Verquickung zwischen Politik, (Bau)-Wirtschaft und Unterwelt. Die Hamburger Wochenzeitung Zeit schrieb damals über die "erstaunlichen Verbindungen zwischen der CDU und der Unterwelt". Eine der Schlüsselfiguren dieses Sumpfes: Otto Schwanz, Beruf: Bordellbetreiber und Ganove.
dazu gesellt sich der erfolglose, arrogante peinliche Pflüger: [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können] (Clip)
Das ist auch keine Satire.
WS
Zuletzt von Windspiel am 10.03.10 1:22 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet |
| | | Tenora Routinier
Anzahl der Beiträge : 3907
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 1:15 | |
| - Crapule schrieb:
- Der langjährige FDP-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann hat mit sofortiger Wirkung den Austritt aus seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt und will zur SPD wechseln .
Der 49-Jährige begründete seinen Schritt mit der Ausrichtung der FDP. In der Fraktion mache sich ein Geist sozialer Kälte breit, so der seit 1992 als Bürgerberater in Prenzlauer Berg und Hohenschönhausen tätige Politiker. Er könne die Angriffe der Partei auf den Sozialstaat nicht länger mittragen, sagte Lehmann mit deutlicher Anspielung auf die jüngsten, von Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle losgetretenen Debatten um "spätrömische Dekadenz" im deutschen Sozialsystem. Lehmann, der seit 1987 erst in der LDPD dann in der FDP war, bezeichnete sich selbst als sozialliberal. Seit 1994 war er Mitglied des Landesvorstandes der Berliner FDP
[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können] Wer wie ich zwei Jahre lang hauptamtlich in der Landesgeschäftsstelle der Berliner FDP tätig war, kann ein Lied von der sozialen Kälte dieser Partei singen.
Damals schon war die FDP eine reine Klientelpartei, für das Fußvolk hat die sich nie interessiert. Deshalb bin ich auch nach zwei Jahren dort wieder gegangen, weil es einfach nicht meine Welt war ... trotz finanzieller Vergünstigungen.
Heute bin ich Mitglied der CSU und fühle mich weitaus wohler in dieser Partei. Denn wir tun was für unsere Bürger hier vor Ort!
Grüssle ehemals Vulkanlili .
Grüssle
Lili [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] ************************************************ Man sollte immer aufpassen, wem man die Stange hält! [Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um das Bild sehen zu können.] |
| | | Gast Gast
| Thema: Karrieregeil 10.03.10 1:40 | |
| Alles Blödsinn, hält der Vorsitzende der Berliner FDP-Fraktion, Christoph Meyer, dagegen. Die politischen Gründe für seinen Austritt schiebe Lehmann nur vor, vielmehr wechsele er aus Karrieregründen. Die Fraktion sei zunehmend unzufrieden mit seiner Arbeit gewesen, sein Bezirksverband Pankow habe ihn nicht noch mal zum Abgeordnetenkandidaten gewählt. Daher versuche er sein Karriereglück jetzt in der SPD-Fraktion, so Meyer.
[Sie müssen registriert oder eingeloggt sein, um diesen Link sehen zu können]
WS |
| | | Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 9:25 | |
| - Ein Sachse schrieb:
Wirtschaftlich Vernunft, hat deu CDU Berlin bei ihren Banken gezeigt ? Hallo sachse ,
sicher hat die CDU bei der Bank schwere Fehler gemacht , aber die SPD hat mitregiert und sicher von den Unregelmässigkeiten gewusst . Ändert aber nichts an der Tatsache , dass die CDU damals eine SOZIALE Partei war .
Gruß Oli .
"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".
chin. Sprichwort, Konfuzius. |
| | | Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 9:32 | |
| - Windspiel schrieb:
Ja, die Berliner CDU steht für Rechtschaffenheit und Bürgernähe und vor allem - soziale Wärme. Wie wir wissen, sorgt Filz sowohl im Senat als auch beim zahlenden Michel, hier jedoch in Form von Pantoffeln, für angenehme Temperaturen.
einige Beispiele:
Am 21. März 2007 wurde Landowsky zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten wegen Untreue bei der Vergabe von Millionenkrediten verurteilt. Das Urteil ist seit dem 10. März 2009 rechtskräftig. Landowsky gilt somit als vorbestraft. In einem weiteren Verfahren ist Landowsky wegen Untreue im Zusammenhang mit der Auflage von Immobilienfonds angeklagt.
2000: Diepgen macht Weg zum Bewag-Verkauf frei Der Bankenskandal hatte 2001 den Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen zur Folge.
Der Baufinanzier Kurt Franke hatte dem Berlin-Charlottenburger Baustadtrat Wolfgang Antes (CDU) für verschiedene Baugenehmigungen, Pachtverträge und die Freistellung von Bauauflagen rund 300.000 D-Mark gezahlt. 1986 wurde der Politiker dafür zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
Mitte der 80er: Antes-Skandal, benannt nach dem früheren Baustadtrat von Charlottenburg, Wolfgang Antes. Dieser Skandal erschütterte Mitte der 80er-Jahre West-Berlin und brachte einige Stadträte ins Gefängnis. Das Wort vom "Berliner Sumpf" wurde geprägt und stand für eine kriminelle Verquickung zwischen Politik, (Bau)-Wirtschaft und Unterwelt. Die Hamburger Wochenzeitung Zeit schrieb damals über die "erstaunlichen Verbindungen zwischen der CDU und der Unterwelt". Eine der Schlüsselfiguren dieses Sumpfes: Otto Schwanz, Beruf: Bordellbetreiber und Ganove.
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Das ist auch keine Satire.
WS Hallo WS ,
was Du hier über den Filz die Berliner CDU schreibst , zählt erst recht für die Berliner SPD . Ändert nichts an der Tatsache , dass die Berliner CDU eine soziale Partei war . Was bitte ist denn an der rotdunkelroten Senat sozial ? Die haben doch auch nur bei den kleinen Angestellten im ÖD gespart , Lohnkürzungen von 10 % mussten diese Menschen hinnehmen . Und viele Missstände stammen noch aus der Alleinherrschaft der SPD .
Gruß Oli .
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chin. Sprichwort, Konfuzius. |
| | | Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 9:33 | |
| - Tenora schrieb:
- [
Heute bin ich Mitglied der CSU und fühle mich weitaus wohler in dieser Partei. Denn wir tun was für unsere Bürger hier vor Ort!
Grüssle ehemals Vulkanlili Hallo Tenora ,
Du bist Vulkanlili - das ist eine nette Überaschung .
Gruß Oli .
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| | | Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 10.03.10 23:38 | |
| - Ein Sachse schrieb:
Diese Bewegung gab es auch schon mal bei der SPD, nach Schröders sozialen Kahlschlag. Bei der FDP werden e swohl nicht so viele werden. Hallo sachse ,
es gab unter Schröder keinen sozialen Kahlschlag . Vielmehr hatte Schröder vollkommen richtig erkannt , dass der Sozialstaat nur durch eine Reform wieder auf eine solide Basis gestellt wird .
Gruß Oli .
"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".
chin. Sprichwort, Konfuzius. |
| | | Ein Sachse Experte
Anzahl der Beiträge : 6073
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 11.03.10 8:44 | |
| - Crapule schrieb:
- Ein Sachse schrieb:
Diese Bewegung gab es auch schon mal bei der SPD, nach Schröders sozialen Kahlschlag. Bei der FDP werden e swohl nicht so viele werden. Hallo sachse ,
es gab unter Schröder keinen sozialen Kahlschlag . Vielmehr hatte Schröder vollkommen richtig erkannt , dass der Sozialstaat nur durch eine Reform wieder auf eine solide Basis gestellt wird .
Gruß Oli
Die solide Basi ergab nach nun 5 Jahren, das jeder auch die die länger gearbeitet haben teilweis 30 bis 40 Jahren nach 1 bis 1,5 Jahren auf das Sozielahilfeniveau gestellt wird und nur in den seltensten Fällen aus dem Kreis herauskommen. Nach den Migranten sien ALG II Bezieher diejenigen mit denen Personalbüros nicht zu tun haben wollen.
Der Gedankengang "Fordern und Fördern" klang am Anfang zwar überzeugend ist aber nie richtig zum tragen gekommen. Das Fordern ja mit 1 € Jobs und die Verpflichtung auch unter Niedriglöhnen zu arbeiten, aber die Förderung verkam in sinnlosen Weiterbildungsmaßnahmen am Markt vorbei. |
| | | Crapule Foren-Ass
Anzahl der Beiträge : 30497
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 11.03.10 10:36 | |
| - Ein Sachse schrieb:
Die solide Basi ergab nach nun 5 Jahren, das jeder auch die die länger gearbeitet haben teilweis 30 bis 40 Jahren nach 1 bis 1,5 Jahren auf das Sozielahilfeniveau gestellt wird und nur in den seltensten Fällen aus dem Kreis herauskommen. Nach den Migranten sien ALG II Bezieher diejenigen mit denen Personalbüros nicht zu tun haben wollen.
Der Gedankengang "Fordern und Fördern" klang am Anfang zwar überzeugend ist aber nie richtig zum tragen gekommen. Das Fordern ja mit 1 € Jobs und die Verpflichtung auch unter Niedriglöhnen zu arbeiten, aber die Förderung verkam in sinnlosen Weiterbildungsmaßnahmen am Markt vorbei. Hallo sachse ,
es ist natürlich nicht optimal und natürlich müssen Menschen , die 30 Jahre gearbeitet haben , besser gestellt werden und dürfen nicht auf Sozialhilfniveau abstürzen - Anpassungen und Nachbesserungen sind immer nötig .
Aber die Grundidee einer Reform des Sozialstaates war und ist richtig , denn alles muß auf dauer finanzierbar bleiben .
Gruß Oli .
"Ein Mann, der die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd".
chin. Sprichwort, Konfuzius. |
| | | Ein Sachse Experte
Anzahl der Beiträge : 6073
| Thema: Re: "Soziale Kälte": Berliner FDP-Politiker wechselt zur SPD 11.03.10 11:48 | |
| - Crapule schrieb:
- Ein Sachse schrieb:
Die solide Basi ergab nach nun 5 Jahren, das jeder auch die die länger gearbeitet haben teilweis 30 bis 40 Jahren nach 1 bis 1,5 Jahren auf das Sozielahilfeniveau gestellt wird und nur in den seltensten Fällen aus dem Kreis herauskommen. Nach den Migranten sien ALG II Bezieher diejenigen mit denen Personalbüros nicht zu tun haben wollen.
Der Gedankengang "Fordern und Fördern" klang am Anfang zwar überzeugend ist aber nie richtig zum tragen gekommen. Das Fordern ja mit 1 € Jobs und die Verpflichtung auch unter Niedriglöhnen zu arbeiten, aber die Förderung verkam in sinnlosen Weiterbildungsmaßnahmen am Markt vorbei. Hallo sachse ,
es ist natürlich nicht optimal und natürlich müssen Menschen , die 30 Jahre gearbeitet haben , besser gestellt werden und dürfen nicht auf Sozialhilfniveau abstürzen - Anpassungen und Nachbesserungen sind immer nötig .
Aber die Grundidee einer Reform des Sozialstaates war und ist richtig , denn alles muß auf dauer finanzierbar bleiben .
Gruß Oli Schon wenn ich höre Anpassungen und Nachbesserungen sind nötig wird mir schlecht, was ist denn in 5 jahren außer Lippenbekentnissen egschehen. Gestern gab es dazu ein drastiges Beispiel bei Hart aber Fair. Das vor eine Jahr aufgedeckte Problem das Jugendliche die in den Ferien arbeite ihr selbsterarbeites Geld nicht behalten dürfen, wurde schon vor einen Jahr von Herrn Kauder und und damal auch von Olaf Scholz versprochen zu lösen. Aber beide Anträge von den Linken und einen von der SPD hat die neue Regierung angelehnt. Wie sagte Plasberg dazu es waren wohl die falsche Parteien.
Viel Schein , viel geheuscheltes Verständnis, aber keinen Umsetzung. Komisch nur das eine Entlastung für Hotel immerhalb von nur 4 Wochen den Bundestag und Bundesrat pssierte was ja nur 1 Milliarde im Jahr kostet. |
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